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| SG Magdeburg, 12.02.2015 - S 14 BL 6/12 |
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Magdeburg, 12.02.2015 - S 14 BL 6/12
- LSG Sachsen-Anhalt, 17.05.2017 - L 7 BL 2/15
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 05.12.2001 - B 7/1 SF 1/00 R
Kürzung des Landesblindengeldes - Einrichtung iSd § 2 Abs 2 S 1 BliGG ND - …
Auszug aus SG Magdeburg, 12.02.2015 - S 14 BL 6/12
In diesem Fall kann eine Kürzung des Blindengeldes gerechtfertigt sein, um Doppelleistungen zu vermeiden (Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 05.12.2001, - B 7/1 SF 1/00 R - , juris).Eine Kürzung des Blindengeldes ist bereits dann gerechtfertigt, wenn ein nicht unerheblicher Teil des blindenspezifischen Mehrbedarfes durch die Unterbringung in der Einrichtung abgedeckt wird (Urteil des BSG vom 05.12.2001 a.a.O.).
Das Blindengeld wird ohne Rücksicht auf einen im Einzelfall nachzuweisen oder nachweisbaren Bedarf pauschal bezahlt (Urteil des BSG vom 05.12.2001 a.a.O.).
- VG Düsseldorf, 03.08.2020 - 21 K 7498/19 SG Magdeburg, Urteil vom 12.02.2015 - S 14 BL 6/12 -.